Jörg Bernstein (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! - Liebe Fraktion Die Linke, liebe Kollegin Hohmann, ich darf sagen: Mit dem Antrag rennen Sie bei uns quasi offene Türen ein,
(Eva von Angern, Die Linke: Ja, so sind wir!)
und zwar in der Form, dass wir so etwas - denken wir einmal mehr als zwei Jahre zurück - schon in unseren Koalitionsvertrag geschrieben haben. Ich habe mich vorher als Lehrer schon länger mit diesem Thema beschäftigt. Daher war es mir auch ein echtes Bedürfnis, im Koalitionsvertrag mit unterzubringen, dass man jedem Schüler, jeder Schülerin einen internationalen Austausch ermöglichen möge. Auch im Landeshaushalt sind an vielen Positionen entsprechende Mittel für die Möglichkeit vorgesehen - auch unabhängig vom Europagedanken , die eigene kleine Welt einfach einmal zu verlassen. Wie gesagt, im Koalitionsvertrag wurde das als klares Ziel definiert.
Auch wurde das Ziel definiert, ein parlamentarisches Partnerschaftsprogramm aufzulegen. Jetzt führe ich einmal eine ganz verrückte Idee an: Wenn alle Kollegen hier, alle 97 Abgeordneten pro Monat 100 € in den Topf hauen würden, dann würde eine ganze Menge zusammenkommen. Das wäre dann vielleicht ein echtes parlamentarisches Partnerschaftsprogramm, das man dafür einsetzen könnte, um z. B. vergünstigte Interrail-Tickets auszugeben. Dann könnte man sich an den eigenen Worten messen lassen. Ich wäre dabei. Gut.
Das Thema „USA for you“ wurde schon angesprochen. Mir ist ganz besonders wichtig, auch darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei um ein Programm handelt, das vor allem die Schülergruppen bzw. Schüler adressiert, die üblicherweise nicht zu der Klientel der Austauschschüler zählen. Es geht also wirklich um Sekundarschüler. Wenn man aus einem ganz anderen Zusammenhang heraus z. B. bei Lerncamps dabei war, dann hörte man von den Teamern oft, es sind Schülerinnen und Schüler dabei, die ihr Ortseingangsschild erstmals von der anderen Seite gesehen haben. Das sind Punkte, bei denen man sagen muss, es ist es super, wenn man hierfür tatsächlich Geld in die Hand gibt und diesen Schülern und Schülern einen kostenfreien Auslandsaufenthalt ermöglicht.
Das Thema der Unterstützung von Kolleginnen und Kollegen an den Schulen bei der Planung von solchen Austauschprogrammen wurde schon angesprochen. Die Frage eines Landeskonsortiums, welches für das Programm „Erasmus+“ quasi zentral die Akkreditierung übernimmt, wurde in unserem Alternativantrag mit formuliert. Das ist erst einmal gut, aber ich sage speziell als Vertreter der Freien Demokraten: Wir sind natürlich immer dafür, Bürokratie abzubauen. Demzufolge
(Marco Tullner, CDU: Die freien Bürokraten?)
- Demokraten, lieber Kollege Tullner,
(Marco Tullner, CDU: Ach Demokraten! - Lachen bei der CDU)
nicht „freie Bürokraten“. Also, das wäre ein bisschen sehr abgefahren.
Wie gesagt geht unsere Zielrichtung natürlich dahin, dass man sagt, man vereinfacht die ganze Geschichte grundsätzlich. Denn es kann nicht Sinn der Sache sein, dass es Agenturen im Hintergrund gibt, die sich um die Administration solcher Programme kümmern und letztlich ihr Geschäftsmodell daran ausrichten. Aber wie gesagt, diese Unterstützung ist wertvoll, gerade bei dem auch von mir zitierten Austauschprogramm „USA for you“.
Es muss die Balance gewichtet werden zwischen den Möglichkeiten zum Austausch auf der einen Seite und den Entlastungsmöglichkeiten für die Kolleginnen und Kollegen auf der anderen Seite. Aus dem Grunde bitte auch ich Sie sehr herzlich darum, unserem Alternativantrag zuzustimmen. - Vielen Dank.